Rechtsprechung
| BVerwG, 31.07.2018 - 10 B 23.17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Vereinbarkeit der Einschränkung oder Untersagung der Werbung öffentlich bestellter Vermessungsingenieure mit Art. 12 Abs. 1 GG
- rewis.io
Werbebeschränkung für Öffentlich bestellten Vermessungsingenieur
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
GG Art. 12 Abs. 1 ; ThürGÖbVI § 5 Abs. 2 S. 2
Vereinbarkeit der Einschränkung oder Untersagung der Werbung öffentlich bestellter Vermessungsingenieure mit Art. 12 Abs. 1 GG - datenbank.nwb.de
Werbebeschränkung für Öffentlich bestellten Vermessungsingenieur
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Weimar, 21.06.2011 - 8 K 439/10
- OVG Thüringen, 25.04.2017 - 3 KO 564/11
- BVerwG, 31.07.2018 - 10 B 23.17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 07.03.2012 - 1 BvR 1209/11
Übermäßige berufsrechtliche Werbebeschränkung für Zahnärzte verletzt Betroffene …
Auszug aus BVerwG, 31.07.2018 - 10 B 23.17
Es ist höchstrichterlich geklärt, dass Einschränkungen der Berufsausübungsfreiheit, die einem Berufsträger im konkreten Fall irreführende Werbemaßnahmen als berufswidrig untersagen, mit Art. 12 Abs. 1 GG vereinbar sind (vgl. etwa BVerfG, Kammerbeschluss vom 7. März 2012 - 1 BvR 1209/11 - BVerfGK 19, 335 = juris Rn. 21 ff.).